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Transparenz in Sachen Finanzen – Bistum Passau veröffentlicht Finanzmittel einzelner Rechtsträger


Datum: 
01.12.2014

Finanzmittelbestände beim Bischöflichen Stuhl belaufen sich auf rund 190 Millionen -  Bei der Diözese Passau sind es rund 280 Millionen Euro.

 „Wir wollen durch Offenheit und Transparenz auch in finanziellen Dingen zur Glaubwürdigkeit unserer Kirche beitragen“, betont Bischof Dr. Stefan Oster SDB. Deswegen setzt er jetzt sein Vorhaben um, in einem ersten Schritt die Finanzmittel des so genannten Bischöflichen Stuhls zu veröffentlichen. Die im Folgenden genannten Finanzmittelbestände beziehen sich auf das Jahr 2013. Bischof Oster hatte bereits kurz nach seiner Weihe im Juni dieses Jahres angekündigt, die Zahlen offenlegen zu wollen. Demnach belaufen sich die eigenen Finanzmittel des Rechtsträgers „Bischöflicher Stuhl“ auf knapp 190 Millionen Euro im Jahr 2013. Diese Finanzmittel werden wie Stiftungskapital behandelt, dessen Überschüsse jedes Jahr in pastorale und gemeinnützige Projekte des Bistums fließen. Die Überschüsse dieser Körperschaft belaufen sich auf rund 5 Millionen Euro im Jahr und werden im kommenden Jahr in die Wiedererrichtung des so genannten Konradinums fließen, ein Haus für Menschen in Not.

Bei der Bewertung konnten die Immobilien und Grundstücke, die sich im Bischöflichen Stuhl befinden, noch nicht aussagekräftig berücksichtigt werden. Im Zuge der Umstellung der Rechnungslegung nach dem Handelsgesetzbuch werden Grundstücke und Immobilien erst im nächsten Jahr detailliert bewertet. „Zu diesen Details werden wir 2016 umfassend auskunftsfähig sein“, so Finanzdirektor Dr. Josef Sonnleitner.

Für Bischof Stefan Oster ist die Veröffentlichung der diözesanen Finanzmittel „ein wichtiger und unerlässlicher Schritt, um sowohl Katholiken des Bistums, aber auch kirchenfernen Menschen zu zeigen, dass mit den Geldern der Diözese verantwortungsvoll im Sinne unseres Glaubens umgegangen wird.“ Deshalb sei Bischof Stefan auch den Medien für ihr „dauerndes Anklopfen“ dankbar. „Sie führen uns klar vor Augen, dass Kirche transparent sein muss, um von den Menschen als verantwortungsbewusst und vor allem glaubwürdig wahrgenommen und erkannt zu werden.“ Ein großes materielles Vermögen sei für ihn als Ordensmann, der er auch als Bischof kirchenrechtlich immer noch bleibe, eine sehr große Herausforderung. „Geld zu haben, bedeutet Verantwortung zu übernehmen und das tut die Diözese Passau in hohem Maße.“ Kirche brauche Transparenz auch deshalb, weil die Solidaraufgaben immer größer werden, wir aber zugleich in absehbarer Zeit mit sinkenden Kirchensteuern rechnen müssen“,
so der Bischof.

 

Wiederaufbau Konradinum – ein Haus für Menschen in Not

Ein wichtiges Projekt, das im kommenden Jahr mit den Überschüssen des Bischöflichen Stuhls mit rund fünf Millionen Euro finanziert wird, ist der Wiederaufbau des Konradinums. „Das ist ein Großprojekt, mit dem wir das pastorale Wirken in der Diözese stärken wollen“, erklärt Bischof Stefan. Das Konradinum ist eine Immobilie, die Menschen unmittelbar zu Gute komme in Trägerschaft der Caritas Passau. Dort befinden sich neben der Obdachlosenunterkunft verschiedene Beratungsstellen für Suchtkranke und dort wird auch Substitutionstherapie für drogenabhängige Menschen geleistet. „Wir verwenden die Überschüsse aus dem Bischöflichen Stuhl auch in den nächsten Jahren abzüglich einer Zuführung zum Inflationsausgleich für ausgewählte Projekte. Das sind Projekte, die über den Diözesanhaushalt nicht abgebildet werden können“, erklärt Sonnleitner.

 

>>>>>>Hier finden Sie einen kurzen Informationsfilm zur gesamten Veröffentlichung der Finanzen:

 

 

Historische Entwicklung des Bischöflichen Stuhls

Der Bischöfliche Stuhl ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Ursprünge gehen zurück auf die so genannte „mensa episcopalis“, den Bischofstisch. Dessen Erträge bildeten das materielle Fundament des bischöflichen Wirkens. Das heißt diese Erträge waren die Grundlage, um die Aufgaben der Seelsorge und den kirchlichen Sendungsauftrag sicherzustellen. Später wurden diese Vermögenswerte Teil des Hochstiftes Passau, über dessen Erträge wiederum der Bischof verfügte. In den allerersten Jahrhunderten wurden damit auch die Aufwendungen für das Domkapitel finanziert.
Vergleichbare Vermögensbestände, besondere landwirtschaftliche Güter, gab es bei allen kirchlichen Stellen, Pfarrern, Domkapitel, Domherren und Bischöfen. Nach den Umbrüchen der Säkularisation und der Einführung der Kirchensteuer entstand im Laufe der Zeit durch Dotationsgüter oder Schenkungen (etwa von Priestern) der Bischöfliche Stuhl in seiner heutigen Form mit eigenen Vermögenswerten, über die der jeweilige Bischof verfügen konnte. Die Diözese hat als Körperschaft des öffentlichen Rechts parallel zum Bischöflichen Stuhl eigene Bedeutung erlangt.
 

Verwaltung des Bischöflichen Stuhls heute

Verwaltet wird der Bischöfliche Stuhl vom Diözesanvermögensrat (DVR). Diesem Gremium gehören neben dem Bischof selbst, zwei leitende Mitarbeiter der Bischöflichen Finanzkammer sowie seit Anfang Juli 2014 drei weitere vom Diözesansteuerausschuss gewählte Vertreter an. Aufgabe ist es, fachkundig und entsprechend den rechtlichen Vorgaben das Vermögen der Diözese, des Bischöflichen Stuhls sowie der dem Bischof unmittelbar unterstellten kirchlichen Stiftungen zu verwalten. Der Diözesanvermögensrat trägt hohe Verantwortung, weil er nicht nur beratend tätig ist, sondern über die Verwendung der Gelder auch per Mehrheitsbeschluss entscheidet.  
 

Der Diözesanhaushalt unterscheidet sich vom „Bischöflichen Stuhl“

Getrennt vom „Bischöflichen Stuhl“ werden im Diözesanhaushalt (der bereits jährlich veröffentlicht wird) die Kirchensteuermittel nach Maßgabe des gewählten Diözesansteuerausschusses eingesetzt. Die wesentlichen und relevanten Rechtsträger –
deren Entstehung historisch bedingt ist – stellen sich wie folgt dar:    

  • der Bischöfliche Stuhl
  • die Diözese
  • die Emeritenanstalt
  • das Domkapitel
  • die Pfründevermögen (das sich untergliedert in verschiedene Pfründestiftungen, die jeweils eigenständige  Rechtsträger sind.)

 

Die Rücklagen der Rechtsträger im Einzelnen:

•    Bischöflicher Stuhl

Die eigenen Finanzmittel von 190 Millionen Euro sind zur Sicherung des kirchlichen Auftrages über die Jahrhunderte weg gebildet worden. Diesem Vermögen kommt in neuer Zeit eine weitere Aufgabe zu. Es wird ungeschmälert wie ein Stiftungsvermögen verwaltet und aus den Erträgen werden soziale Projekte gefördert. „Trotz des höchsten Katholikenanteils in ganz Deutschland, sind auch in unserer Diözese die Austrittszahlen stark steigend“, so der Finanzdirektor. Auch wenn in den nächsten beiden Jahren die Kirchensteuereinnahmen konjunkturbedingt noch steigen dürften, ist mittelfristig mit einem deutlichen Rückgang zu rechnen. Mit den Erträgen kommt der Bischöfliche Stuhl  in hohem Maße seinen sozialen Verpflichtungen nach. So wird z.B. das Konradinum in der Stadt Passau mit einem Bauvolumen von insgesamt 6,3 Millionen Euro über den Bischöflichen Stuhl mit 5 Millionen Euro finanziert, da es sich um eine Immobilie für die Caritas handelt, die diese Investition nicht erwirtschaften kann, aber auch nicht erwirtschaften muss.

•    Die Diözese

Die Finanzmittel der Diözese belaufen sich auf 280 Millionen Euro. Die Diözese verantwortet unter anderem den gesamten laufenden Haushalt mit einem Volumen von rund 110 Millionen Euro. Der Haushalt wird bereits jährlich veröffentlicht. Die aktuelle Meldung zu 2014 finden Sie hier: http://www.bistum-passau.de/aktuelle-meldungen/19/3/2014/bistumshaushalt-2014

Den Finanzmitteln der Diözese stehen neben dem laufenden Haushalt weitere wichtige Verpflichtungen gegenüber. „Zum einen dienen sie für die künftigen Generationen als Deckungsreserve, um insbesondere bestehende Bürgschaften abzusichern“, erklärt Finanzdirektor Sonnleitner. So haftet die Diözese mit einem Volumen von rund 130 Millionen Euro für die Zusatzversorgung aller Beschäftigten im caritativen Bereich. „Wir haften auch – wie es in unserer Bilanz schon ausgewiesen wurde – für die Beihilfezusage an Mitarbeiter, die wir gegeben haben mit einem Volumen von rund 20 Millionen Euro“, erklärt Sonnleitner weiter. Die Diözese stellt außerdem ein zweckgebundenes Vermögen in Höhe von 35 Millionen Euro für die Pfarreien zur Verfügung. Die Erträge aus diesem Vermögen werden den Pfarreien für die Bestreitung des laufenden Haushaltes zur Verfügung gestellt. Den Finanzmitteln in Höhe von 280 Millionen Euro stehen neben den vorgenannten Beträgen auch Zusagen für Renovierungsmaßnahmen in den knapp 290 Pfarreien in Höhe von 30 Millionen Euro gegenüber. „Großprojekte, wie z. B. die Renovierung der Kirche von Aldersbach, müssen auch über mehrere Jahre anfinanziert werden“, so Sonnleitner.

•    Emeritenanstalt

Die Emeritenanstalt ist für die Versorgung der Geistlichen verantwortlich. Auf Basis eines versicherungsmathematischen Gutachtens der Versicherungskammer Bayern wurde ein zweckgebundenes Vermögen von 98 Millionen Euro gebildet. Dieser Betrag dient der Versorgung der Geistlichen. Diese Versorgung ist – anders als beim Staat – kapitalgedeckt. „Gerade im Hinblick auf die auseinanderklaffende Generationenschere kann es einer künftigen Generation nicht aufgebürdet werden, für Renten- und Pensionsverpflichtungen aufzukommen. Das käme einer unverantwortlichen Lastenverschiebung gleich“ so Sonnleitner. Derzeit sind 259 Priester Mitglied der Emeritenanstalt.

•    Domkapitel

Das Domkapitel in Passau verfügt über ein Vermögen von rund 250.000 Euro.

•    Pfründestiftungen

Daneben bestehen rechtlich selbständig 257 Pfründestiftungen sowie 79 Benefizien (zweckgebundenes Stiftungsvermögen). Die Erträge waren ursprünglich dazu gedacht, den Unterhalt des Ortsgeistlichen sicherzustellen. Da diese Aufgabe die Diözese übernommen hat, fließen die Erträge aus der Verwaltung aller Pfründe und Benefizien in den Haushalt der Diözese ein. Entsprechend dem Stiftungsrecht ist das Pfründevermögen zu erhalten, da es ja zweckgebunden ist.

 

Bewertung von Grundstücken und Immobilien

Eine Bewertung der Grundstücke und Immobilien in den einzelnen Rechtsträgern stellt die Diözese vor eine große Herausforderung, da dies bis dato noch nicht unternommen wurde. Dazu muss zunächst geklärt werden, nach welchen Methoden eine Bewertung vorgenommen werden kann. Eine Kirche ist sicherlich anders zu bewerten, als beispielsweise ein denkmalgeschütztes Gebäude oder ein Wohngebäude.

Eine Bewertung der Grundstücke und Immobilien erfolgt erst im Rahmen der Umstellung der Buchhaltung nach handelsrechtlichen Vorgaben, auf die sich derzeit alle deutschen Diözesen vorbereiten oder dies zum Teil schon umgesetzt haben. Für die Diözese, den Bischöflichen Stuhl, die Emeritenanstalt und das Domkapitel ist dies in Passau bereits im Jahr 2015 geplant, so dass diesbezüglich eine Veröffentlichung 2016 erfolgen kann.

Klar dargelegt werden kann derzeit der Grundbesitz obiger Rechtsträger im Bistum Passau in Hektar sowie in der Anzahl der Flurstücke (siehe Anlage 1).

Gewerblich tätige Einheiten

Im Bistum Passau gibt es darüber hinaus zwei gewerblich tätige Einheiten, die im Wettbewerb stehen. Die Brauerei Hacklberg und das Katholische Wohnbauwerk, die beide ihre Zahlen nach gesetzlichen Vorgaben veröffentlichen.
 

Rund um das Bistum Passau

Derzeit leben 480 885 Katholiken in 86 Pfarrverbänden. Damit darf sich die flächenmäßig kleine Diözese über den höchsten Katholikenanteil (89 Prozent) in ganz Deutschland freuen. Die Pfarrverbände sind gebildet aus 285 Pfarreien und 20 Exposituren. Über 50 Prozent der 285 Pfarreien im Bistum haben weniger als 1000 Katholiken. Die Diözese Passau mit einer Fläche von 5442 Quadratkilometern ist durchweg ländlich strukturiert; auch geografisch bedingt gibt es im Bistum viele kleine Pfarreien. Nur in drei Städten gibt es Pfarrverbände mit über 10.000 Gläubigen: Hauzenberg, Pfarrkirchen, Burghausen. Aktuell sind in der Diözese 343 Priester und 38 ständige Diakone tätig. Es gibt 22 Schulen in kirchlicher Trägerschaft und 200 Kindergärten/ - horte. In 36 katholischen Verbänden organisieren sich die Gläubigen. Über 600 Frauen und Männer leben in einem Orden oder einer religiösen Gemeinschaft.

Grundstücke und Immobilien
Klar dargelegt werden kann derzeit der Grundbesitz der Rechtsträger Bischöflicher Stuhl, Diözese sowie Pfründestiftungen im Bistum Passau in Hektar sowie in der Anzahl der Flurstücke (in Klammern ergänzt).